Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.03.2012

(...) Natürlich respektiert die Landesregierung das Urheberrecht und aus diesem Grund ist es auch richtig mit den betroffenen Verlagen eine tragfähige Lösung der Problematik auszuhandeln. Der vorgeschlagene Kontrollmechanismus, der mit Hilfe einer dementsprechenden Computersoftware (Schultrojaner) stichprobenhaft die Festplatten der Schulcomputer durchforstet, um Verstößen gegen das Urheberecht auf die Schliche zu kommen, wird abgelehnt. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.04.2012

(...) Bei der Beurteilung des Kostenstandes istKostenstandesgierung auf die Informationen der Deutschen Bahn angewiesen. Nach Darstellung der Bahn ist die Kostensituation zwar angespannt, jedoch werden die voraussichtlichen Gesamtkosten von 4,526 Milliarden Euro nach heutigem Stand nicht überschritten. (...)

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