Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Jürgen Filius
Antwort von Jürgen Filius
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.09.2013

(...) Es wäre natürlich nicht zumutbar, auszumessen, ob ein Weg 2,10 oder 1,90 breit ist. Es ist aber auch nicht notwendig, denn die Waldwege sind entweder so angelegt, dass Fahrzeuge der WaldarbeiterInnen durchkommen können und somit deutlich breiter als 2 Meter, oder aber nur für FußgängerInnen gedacht und dann kaum mehr als einen Meter breit. Die ersteren gibt es in nahezu jedem Wald, somit ist auch überflüssig, den Schwarzwald anzufahren, um den Wald-Mountain-Bike-Sport auszuüben, das geht überall dort, wo es Berge und Wälder gibt. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.02.2016

Sehr geehrter Herr Schnell,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Sucht- und Drogenpolitik.

Wir dürfen auch hier auf die Antwort an Herrn R. verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Frage von Helmut E. • 27.08.2013
Portrait von Sabine Kurtz
Antwort von Sabine Kurtz
CDU
• 29.08.2013

(...) Es ist bekannt, dass Herr Professor Kerner Mitglied im Kuratorium vom Seehaus e.V. (...) Wie Ihnen sicher bekannt ist, erhält das Seehaus vom Land Baden-Württemberg Kostenersatz für die Durchführung des Vollzugs von freiem Jugend-Strafvollzug. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort von Sabine Kurtz
CDU
• 28.08.2013

(...) Neben der Möglichkeit, sich mit sämtlichen Anliegen an die Aufsichtsbehörde zu wenden und vollzugliche Entscheidungen gerichtlich überprüfen zu lassen, haben Gefangene in Baden-Württemberg die Möglichkeit, ihre Anliegen bzw. Beschwerden an die Strafvollzugsbeauftragten und/oder die Anstaltsbeiräte heranzutragen. (...)

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