Frage von Helmut E. • 11.12.2010
Antwort von Tobias Brenner SPD • 20.12.2010
Sehr geehrter Herr Epple,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmut E. • 11.12.2010
Antwort von Bernd Murschel Bündnis 90/Die Grünen • 16.12.2010
(...) Ich habe heute (16.12.2010) eine Antwort auf meine Nachfrage beim zuständigen Baurechtsamt im Landratsamt Böblingen erhalten: Im Moment kennt man auch dort im Haus die Gründe für die Abweichung von der ursprünglich eingereichten Planung des BOS-Funkturms nicht. (...)
Frage von Epple H. • 11.12.2010
Antwort von Sabine Kurtz CDU • 27.12.2010
Sehr geehrter Herr Epple,
vielen Dank für Ihre Mail vom 11. Dezember zum neuen BOS-Funkturm in Weissach.
Frage von Marius H. • 10.12.2010
Antwort ausstehend von Monika Bormann CDU
Frage von Jöerg E. • 08.12.2010
Antwort von Reinhold Gall SPD • 01.02.2011
(...) Grundsätzlich stehe ich hinter den Beschlüssen der Agenda 2010 und halte sie auch nach wie vor für notwendig. Es war z.B. richtig, das ALG II und die Sozialhilfe zusammen zu legen und die Systeme zu vereinheitlichen, vor allem um Menschen, die damals Sozialhilfe bekommen haben, Zugang zu Weiterbildungsmöglichkeiten zu geben. (...)
Frage von Gerhard R. • 08.12.2010
Antwort von Nils Schmid SPD • 03.02.2011
(...) Zwar ist der Meinungsbildungsbildungsprozess in meiner Fraktion dazu noch nicht vollständig abgeschlossen, aber im Arbeitskreis "Schule" überwiegt angesichts der genannten Gründe ganz klar die Meinung, die Kooperationsvereinbarung sei aufzukündigen, um der Bundeswehr gegenüber anderen Organisationen oder Initiativen keine privilegierte Stellung einzuräumen. Denn dadurch entsteht nach unserer Auffassung die Gefahr, dass die Diskussion um „Krieg und Frieden" sowie "Sicherheitspolitik“ in den Schulen durch die Bundeswehr und ihre Sichtweise quasi monopolisiert wird. (...)