Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Reinhart
Antwort von Wolfgang Reinhart
CDU
• 08.02.2011

(...) Als EU-Sprachenbeauftragter der deutschen Länder ist es mir ein besonderes Anliegen, die Verwendung der deutschen Sprache in der EU zu stärken. Auf meine Initiative haben der Bundesrat und die Europaministerkonferenz wiederholt gegenüber der Bundesregierung und EU-Kommission die gleichberechtigte Verwendung des Deutschen gegenüber Englisch und Französisch durch die EU-Institutionen gefordert. (...)

Portrait von Stefan Mappus
Antwort von Stefan Mappus
CDU
• 14.03.2011

(...) Bei Befragungen wie in dem von Ihnen genannten Beispiel, habe ich die Sorge, dass weniger ein sachkundiger Abwägungsprozess als vielmehr ein Bauchgefühl zu einer Entscheidung führen könnte. Die repräsentative Demokratie hat sich in Deutschland bewährt. Die Kontrolle über die Parlamente haben die Wählerinnen und Wähler über die Wahlen. (...)

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