Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ingo Rust
Antwort von Ingo Rust
SPD
• 09.03.2011

(...) zu 1: Für den Staat ist das Entgelt in der Tat gut, was nicht heißt, dass die Kirchen, würden Sie eine eigene Finanzverwaltung aufbauen, das genau so günstig machen könnten. Die Finanzämter sind ja, wie Sie sicher wissen, nicht nur für die Kirchensteuer zuständig, sondern haben auch noch andere Steuern einzutreiben. (...)

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 28.02.2011

(...) Desweiteren ist Ihre Darstellung der Situation doch stark verkürzt. Verteidigungsminister zu Guttenberg versuchte sein Fehlverhalten beim Erarbeiten seiner Dissertation unter anderem damit zu rechtfertigen, Politiker, Doktorand und Familienvater gleichzeitig gewesen zu sein. Dass dies keine Rechtfertigung für den Raub von geistigem Eigentum in solch großem Maße sein kann, werden Sie kaum bestreiten. (...)

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