Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die AfD befürwortet aus energie- und klimapolitischen Gründen als einzige Fraktion im Bundestag den Wiedereinstieg Deutschlands in die Kernenergie

Für Rentnerinnen und Rentner ist zusätzlich zur regulären Rentenanpassung eine weitere Zahlung nicht vorgesehen. Die jährliche Rentenanpassung orientiert sich entsprechend dem Prinzip der Lohn- und Beitragsbezogenheit der gesetzlichen Rentenversicherung grundsätzlich an der Lohnentwicklung der Beschäftigten.

Diese Entscheidung des Gerichts bestätigt meine Auffassung, dass die britische Justiz sehr wohl unabhängig und unparteiisch arbeitet.

Der Bund kann nicht direkt auf viele Bereiche des Bildungssystems durchgreifen. Allerdings haben wir Möglichkeiten, die Länder zum Wohl unserer Schülerinnen und Schüler zu unterstützen und gemeinsam mit ihnen Projekte umzusetzen.

Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat unsere Realität verändert und wir alle wünschen uns eine schnelle Beendigung des Krieges.

Sich zu diesem Zeitpunkt zu Details des im Februar letzten Jahres veröffentlichten Referentenentwurfes zu äußern erachte ich als nicht zielführend, da ja weiterhin an dem Verfahren gearbeitet wird