Frage von Swen T. • 09.04.2024
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 08.07.2024
Die Koalitionsfraktionen haben sich zum Solarpaket I geeinigt
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Frage von Sven W. • 09.04.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 16.04.2024
vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann verstehen, dass es für Sie nicht zufriedenstellend ist, dass Sie als Außenstehender keinen Einblick in das Verfahren haben. Leider ist es mir auch nicht möglich, Ihnen hier einen Einblick zu geben. Das BMI-Rundschreiben verliert seine Gültigkeit aber nicht.
Frage von Steffi K. • 09.04.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 06.06.2024
Einen Grenzwert explizit in einer gewissen Höhe habe ich nicht gefordert.
Frage von Michael W. • 09.04.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 15.04.2024
wir haben in den drei Bundesländern jeweils ein Wahlprogramm, was teils schon verabschiedet wurde, teils noch nicht.
Frage von Christine E. • 09.04.2024
Antwort von Carsten Müller CDU • 11.04.2024
Ich stimme Ihnen zu: Beim Kampf gegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch verweigern die Bundesregierung und die sie tragenden Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP den Ermittlungsbehörden seit fast zwei Jahren ein wichtiges und rechtstaatlich auszugestaltendes Ermittlungswerkzeug:
Frage von Dominik H. • 09.04.2024
Antwort von Arne Platzbecker SPD • 26.04.2024
Um den Bedarf von jährlich etwa 200 neuen pädagogischen Fachkräften zu sichern, haben wir eine Reihe an Maßnahmen beschlossen.