Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph W. • 07.02.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 04.04.2019 (...) Lassen Sie mich darüber hinaus erwähnen, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für einen umfassenden Ansatz eintritt: Als Antwort auf immer komplexere Angriffe wollen wir den Ausbau von Cyber-Fähigkeiten der Sicherheitsbehörden erreichen. Es geht im Online-Bereich um eine gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge. (...)
Frage von Marco H. • 07.02.2025
Antwort von Susanne Melior SPD • 02.05.2014 (...) Außerdem muss das Abkommen klare und verbindliche Regeln zur Regulierung der Finanzmärkte enthalten. Ein eindeutiges Nein gibt es von sozialdemokratischer Seite zu dem sogenannten Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus (ISDS), der es Konzernen ermöglichen würde, die EU vor internationalen Schiedsstellen auf Entschädigung für entgangene Gewinne zu verklagen. (...)
Frage von Conny D. • 07.02.2025
Antwort von Peter Zimmer Tierschutzpartei • 24.05.2014 (...) Kein Patent auf Leben oder Verbot von Pflanzen, Tieren, Saatgut oder andere Lebewesen. (...)
Frage von Gabriela S. • 07.02.2025
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 28.04.2014 Von den großen Parteien CDU/CSU und SPD dürfen wir hier nichts erwarten, denn sie haben sich im Koalitionsvertrag bereits auf das Freihandelsabkommen TTIP verständigt. Vor kurzem haben sie und ihre europäischen Partner im EU-Parlament schon ein neues Gesetz beschlossen. (...)
Frage von Gerd A. • 07.02.2025
Antwort von Angelika Hagedorn ÖDP • 02.05.2014 (...) Ich finde die Idee von Ministerpräsident Albig gar nicht schlecht. Ministerpräsident Albig möchte für den Strassenverkehr die 100 Euro von jedem Autofahrer haben, nicht von jedem Deutschen. Sie fragen hier jemanden, der bewusst ohne Auto lebt. (...)
Frage von Hartmut K. • 07.02.2025
Antwort von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.05.2014 (...) Dennoch verstehe ich Ihr Argument, dass Sprachenvielfalt auch ein Hindernis darstellt. Die Idee, mit Esperanto eine neue Sprache zu schaffen, die alle Menschen für die friedliche Verständigung untereinander lernen sollen, ist dabei sehr schön. So gibt es beispielsweise auch eine aktive internationale Grüne Esperanto-Bewegung, die sich in der Vereinigung der Grünen EsperantistInnen (Asocio de Verduloj Esperantistaj, AVE) zusammengeschlossen hat. (...)