Frage von Rolf M. • 08.06.2024
![Gottfried Curio Portrait von Gottfried Curio](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/800px-2020-02-14gottfriedcuriobundestagsprojekt2020bysandrohalank-1.jpg?itok=cI6L1fLE)
Antwort von Gottfried Curio AfD • 23.06.2024
Wer die Person war, weiß ich nicht
Wer die Person war, weiß ich nicht
Aus meiner Sicht sollte man einerseits mit Blick auf das besondere Dienst- und Treueverhältnis der Beamten diese Frage bundeseinheitlich regeln.
Die pauschalen Beihilfen können für die Betroffenen und den Landeshaushalt nachteilig sein. Daher wurde sich von Seiten des Landes bewusst dagegen entschieden.
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Ein entscheidender Schritt für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ist die Stärkung der Tarifbindung in der Alten- und Langzeitpflege.
Derzeit ist keine "Steuer zum Umdenken" geplant.