Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 07.05.2014

(...) DIE LINKE verfolgt das Ziel, moderne tierversuchsfreie Methoden zentral in der EU zu erfassen. Die zentrale Datenerfassung ist notwendig, um Alternativen zu Tierversuchen auch EU weit anwenden zu können. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.10.2007

(...) Es muss auch dargelegt werden, dass dieser Fehler Auswirkungen auf das Wahlergebnis hatte. Meines Ermessens nach dürften diese Wahl-Anfechtungsregeln analog auf eine Volksabstimmung anwendbar sein. Das bedeutet: Ja, Fehler sind erkennbar. (...)

Portrait von Susann Mai
Antwort von Susann Mai
ÖDP
• 23.05.2014

(...) Seit Jahren setzen wir uns für mehr Mitsprache der Bürger ein. Wir wollen, dass sie dabei sind, mitgestalten können, ihre Ideen einbringen, einbezogen sind und nicht wie leider in der bisherigen Praxis zu oft nur Zaungäste am Rande der Politik sein müssen. Die ֖DP hat bereits durch viele erfolgreichen Initiativen, Bürgerbegehren und Volksbegehren (z.B. Abschaffung des bayerischen Senats, echter Nichtraucherschutz, siehe www.oedp.de, http://wahlen.oedp.de/die-oedp/erfolge/ ) bewiesen, was durch Bürgerbeteiligung erreicht werden kann. (...)

E-Mail-Adresse