Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sandra D. • 19.03.2010
Portrait von Sascha Wagner
Antwort von Sascha Wagner
Die Linke
• 19.03.2010

(...) DIE LINKE will »Eine Schule für Alle«, in der alle Kinder bis zur zehnten Klasse gemeinsam mit umfassender Ausstattung für die individuelle Förderung lernen - inklusive Lehr- und Lernmittelfreiheit und kostenlosem, gesundem Schulessen für alle Kinder. Dieses Konzept wollen wir sofort und nicht über den Weg der Abschaffung der Hauptschule oder der Einführung von Verbundschulen umsetzen. (...)

Antwort von Klaus Groß
FDP
• 20.03.2010

(...) Das erklärt auch die hohe Besucherfrequenz in Outlet Centern.Eine Studie zeigt, daß ein Outlet Center, wie es in Dinslaken angedacht ist, von etwa 1 Mio. Besucher pro Jahr aus einem Umkreis von bis zu 100 km frequentiert wird.Ein Outlet Center trägt also in erhebichen Maße zum wirtschaftlichen Aufschwung einer Region bei. Ich hoffe Eure Frage damit beantwortet zu haben. (...)

Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort von Wolfgang Gunkel
SPD
• 31.03.2010

(...) ich teile Ihre Empörung über die von amnesty international aufgezeigten Exportpraktiken europäischer und auch deutscher Unternehmen, mit denen an Folter in Unrechtsstaaten Geld verdient wird. Was nutzt das seit 2006 in der EU geltende Verbot der Ausfuhr von Folterinstrumenten, wenn etliche Firmen diese Regeln umgehen oder schlichtweg brechen? Hier ist dringend der Gesetzgeber – und zur Verfolgung der Rechtsbrüche die Justiz – gefragt. (...)

E-Mail-Adresse