Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens K. • 25.03.2010
Antwort von Barbara Höll Die Linke • 09.08.2010 (...) Fakt ist, die bisherigen Bundesregierungen sind wesentlich dafür verantwortlich, denn sie haben es bisher unter anderem versäumt, die sprachliche Entwicklung von Kindern mit Migrationshintergrund frühzeitig zu verbessern. Der Vorschlag des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, türkische Gymnasien in Deutschland zu eröffnen, geht meines Erachtens an der Realität vorbei. Die Probleme entstehen weit vor dem Lebensabschnitt „Gymnasium“. (...)
Frage von Jens K. • 25.03.2010
Antwort von Daniela Kolbe SPD • 12.04.2010 (...) Türkische Schulen als Quasi-Ersatz für Schulen, in denen alle miteinander lernen, lehne ich jedoch ab. Die Sprachprobleme von Zuwanderer(-inne)n gilt es eher dadurch aufzulösen, dass mehr Angebote geschaffen werden um Menschen mit Migrationshintergrund das Erlernen der deutschen Sprache zu ermöglichen. Kindern müssen solche Angebote schon frühzeitig in Kindertagesstätten und Schulen gemacht werden, Erwachsenen etwa im Rahmen der Integrationskurse. (...)
Frage von Jan-Erik H. • 25.03.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 26.03.2010 Sehr geehrter Herr Hansen,
Frage von Thomas W. • 25.03.2010
Antwort von Robert Orth FDP • 15.04.2010 (...) unter den gesetzlich vorgeschrieben Voraussetzungen, insbesondere nach einer erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatung oder wegen medizinischer Indikation, geleistet werden. Deshalb kann ich Ihre Sorge, dass durch die Fälle, in denen es zu einem Schwangerschaftsabbruch mit finanzieller Hilfe des Staates kommt, das Bewusstsein vom Unrechtscharakter schwinden würde, nicht teilen. Insbesondere stellen auch die gesetzlichen Regelungen des Strafrechts in den §§ 218 ff Strafgesetzbuch (StGB) deutlich dar, dass ein Schwangerschaftsabbruch in der Regel eine rechtswidrige Handlung ist und nur unter sehr engen Voraussetzungen keine tatbestandsmäßige, strafbare Handlung ist. (...)
Frage von Fritz H. • 25.03.2010
Antwort von Michael Hennrich CDU • 11.06.2010 (...) Ich halte es auch aus ordnungspolitischen Gründen für falsch, dass der Bund seinen gesamten Fremdkapitalbedarf über eigene Banken deckt, die dieses Geld wiederum bei der EZB leihen muss, wofür der Bund wiederum bürgt. Dieses System wäre in der Konsequenz eine Gelddruckmaschine für den Staat und würde sämtliche Kontrollmechanismen aushebeln. (...)
Frage von Thomas W. • 25.03.2010
Antwort von Jens Petersen CDU • 31.03.2010 (...) Ohnehin ist die Kenntnis der deutschen Sprache der entscheidende Schlüssel für den Lernerfolg. Deshalb haben wir - gegen zahlreiche Widerstände der Opposition - die sogenannte Sprachstandsuntersuchung für vierjährige Kinder eingeführt. Zwei Jahre vor der Einschulung werden Kinder auf ihre sprachlichen Fähigkeiten getestet. (...)