Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max D. • 30.03.2010
Antwort von Stephan Kreutz Die Linke • 31.03.2010 (...) Und nicht zuletzt begeben wir uns mit den Niedriglöhnen in einen Teufelskreis. Denn der Arbeitgeber, der anständige Löhne zahlt, muss nun zusätzlich mit Unternehmen konkurrieren, deren Dumpinglöhne vom Staat subventioniert werden: Gute Arbeitsplätze werden - mit staatlicher Unterstützung - durch "Aufstockerplätze" verdrängt. (...)
Frage von Hans-Axel U. • 30.03.2010
Antwort von Jochen Ott SPD • 06.04.2010 (...) "Wir dürfen kein Kind mehr verlieren" umschreibt wohl am Besten die Programmatik der SPD, die sich für ein besseres Bildungs- und Schulsystem und mehr Chancengerechtigkeit einsetzt. Die "Beste Bildung für alle" funktioniert nicht mit Eintrittsgeld für Kindergarten und Schule, sondern erfordert Gebührenfreiheit, die wir umsetzen wollen ( http://www.facebook.com/video/video.php?v=102134489817193 ). (...)
Frage von Marie M. • 30.03.2010
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.07.2012 (...) Die Wirksamkeit von Netzsperren wird häufig bestritten oder zumindest angezweifelt. Außerdem wird trotz guter Absichten die Gefahr von Zensur gesehen. (...)
Frage von Gabriele T. • 30.03.2010
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 29.07.2010 (...) Weder Dritte noch Ihre Krankenkasse können unbefugt die verschlüsselten Daten einsehen. Ihre e-Card darf auch nicht beschlagnahmt werden, sondern Sie entscheiden, wem Sie die Karte aushändigen. (...)
Frage von Karsten S. • 30.03.2010
Antwort von Stefan Schwartze SPD • 08.04.2010 (...) Grundvoraussetzung für den Bezug von Mutterschaftsgeld ist: „In der Zeit zwischen dem Beginn des 10. und dem Ende des 4. (...)
Frage von Stefano Angelo R. • 30.03.2010
Antwort von René Röspel SPD • 31.03.2010 (...) Nun zu Ihren Fragen: Zu 1.) In zahlreichen Ländern wurden Bewertungen des Risikos und des Nutzens der Impfung gegen die so genannte Schweinegrippe durchgeführt. Weiterführende Informationen erhalten Sie etwa auf der Internetseite des PEI unter www.pei.de/schweinegrippe (...)