Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner P. • 23.09.2010
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 08.10.2010 (...) Das Statistische Bundesamt hat auf Nachfrage bestätigt: Der Wegfall verbindlicher Verpackungsgrößen wird im Rahmen der Erhebungen der Verbraucherpreise berücksichtigt. Eine wichtige Regel der Verbraucherpreisstatistik ist die Vergleichbarkeit der Produkte, für die monatlich Preise erhoben werden. Beim Preisvergleich werden selbstverständlich Mengenänderungen berücksichtigt. (...)
Frage von Michaela S. • 23.09.2010
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 28.09.2010 (...) ich habe von diesem Buch gehört, aber momentan fehlen mir leider die Zeit und die Gelegenheit, um es auch zu lesen. Insofern bitte ich Sie um Verständnis, dass ich es inhaltlich nicht bewerten kann. (...)
Frage von Tobias D. • 23.09.2010
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.10.2010 (...) Wir Grünen sprechen uns dafür aus, die entfernungsabhängige Pendlerpauschale in eine Mobilitätszulage umzuwandeln, die unabhängig vom Einkommen pauschal allen Beschäftigten gezahlt wird. Dadurch ginge der Anreiz verloren, besonders weite Strecken in Kauf zu nehmen. (...)
Frage von Michaela S. • 23.09.2010
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.10.2010 (...) Es darf nicht sein, dass Demonstranten wie Herr Wagner solch schwere Augenverletzungen durch den Wasserwerfereinsatz erleiden, dass derzeit noch nicht abgeschätzt werden kann, in welchem Maße er seine Sehkraft wieder erlangen wird. In Zukunft muss sicher gestellt werden, dass die Polizei mit angemessenen Maßnahmen auf Demonstrationen reagiert. (...)
Frage von Jens L. • 23.09.2010
Antwort von Thomas Lutze SPD • 04.01.2011 (...) Letztendlich will Rösler eine ganz primitive Allgemeinversorgung und einen ausgeweiteten privaten Sektor. Und da er seine Kopfpauschale (noch) nicht durchsetzen konnten, drangsaliert er die Versicherten mit immer höheren Zusatzzahlungen und Extrabeiträgen. Auch hier werden dann einseitig nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Kasse gebeten. (...)
Frage von Wolfgang L. • 23.09.2010
Antwort von Markus Ferber CSU • 24.09.2010 (...) Ich bin der Ansicht, dass wir klare und transparente, vor allem aber einheitliche Spielregeln und Definitionen brauchen, um die Anleger bestmöglich zu schützen und gleichzeitig ausreichend Wettbewerb zu ermöglichen. Genau das werden wir in unserem Initiativbericht und bei der Überarbeitung der MiFID fordern. (...)