Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 22.11.2018

(...) Der Straßenverkehr liegt bei rund 18%, die Schifffahrt emittiert 2,6%. In der Luftfahrtwirtschaft gibt es eine starke Motivation, so wenig wie möglich Kerosin zu verbrauchen wie irgend möglich, weil 1/3 der Betriebsaufwendungen Treibstoffkosten sind. Insofern verwundert es nicht, dass die Flugzeuge in den letzten 20 Jahren den Verbrauch pro Passagier/km deutlich hat senken können. (...)

Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort von Birgit Collin-Langen
CDU
• 20.11.2018

(...) In der Tat ist es richtig, dass für Feinstaub die EU-Grenzwerte weniger streng sind, als dies von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in den sogenannten ‘Air Quality Guidelines’ aus dem Jahre 2005 empfohlen wird - wenngleich die EU-Gesetzgebung hier die einschlägigen Normen, Leitlinien und Programme der Weltgesundheitsorganisation berücksichtigt. Diese Diskrepanz zwischen EU-Grenzwerten und WHO Empfehlungen basiert primär auf der politischen Abwägung verschiedener Aspekte, beispielsweise sozioökonomischer Überlegungen, die über den Schutz der menschlichen Gesundheit hinausgehen und in die Verabschiedung der entsprechenden Gesetzgebung eingeflossen sind (insbesondere Richtlinie 1999/30/EC und 2008/50/EC). (...)

Portrait von Jakob von Weizsäcker
Antwort von Jakob von Weizsäcker
SPD
• 12.12.2018

(...) Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan, JEFTA, wurde am 12. (...) Auch ich habe dem Abkommen zugestimmt, weil aus meiner Sicht starke wirtschaftliche und politische Gründe dafür sprechen: Wirtschaftlich wird die Vertiefung des Handels mit Japan, immerhin der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt nach den USA und China, insgesamt positive Auswirkungen haben. (...) Im Gegensatz zu manchen Mutmaßungen wird durch JEFTA keine Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge - etwa der Wasserversorgung - erzwungen. (...) Auch werden durch JEFTA keine Klagen von Investoren gegen EU Staaten vor privaten Schiedsgerichten möglich. (...)

Portrait von Bernd Lange
Antwort von Bernd Lange
SPD
• 15.11.2018

(...) Mit dem EU Japan-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen sollen einige Dienstleistungsbereiche, die in der EU für private Anbieter geöffnet sind, auch für japanische Anbieter geöffnet werden. Ausgenommen davon ist unter anderem der breit gefasste Bereich der Daseinsvorsorge, da dieser in der EU und Deutschland nicht liberalisiert ist. (...)

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