Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 31.01.2019

(...) Die Sozialhilfe stellt das unterste Auffangnetz der sozialen Absicherung unserer Gesellschaft dar. Deshalb ist in § 2 Absatz 1 des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches (SGB XII) der Grundsatz geregelt, dass die Sozialhilfe nachrangig zu berücksichtigen ist. Sozialhilfe erhält somit nur, wer sich nicht durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann. (...)

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort von Andrew Ullmann
FDP
• 20.12.2018

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihr persönliches Schicksal ist sehr bedauerlich und es ist äußerst schade, dass Sie das Gefühl haben, in Ihrem Leiden keine medizinische und politische Unterstützung gefunden zu haben. Vorab möchte ich sagen, dass ich diese Frage eher als Arzt und Forscher beantworte, denn ich sehe hier kein vordringliches politisches Problem, zumal eine Staatsmedizin, aus meiner Sicht, keine Lösung für irgendein medizinisches Problem ist und sein kann. (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.11.2018

(...) Die Situation von Menschen mit ME/CFS ist mir ein wichtiges Anliegen. Meine Kolleginnen und ich wissen sowohl um die schlechten Strukturen ärztlicher Versorgung als auch um die vergleichsweise geringen Summen, die in Deutschland in die Erforschung der Erkrankung fließen. Gerade in den vergangenen Monaten erhielten wir hierzu mehrfach Anfragen. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 21.11.2018

(...) Bei Krankheiten mit einem unklaren Krankheitsbild, wie der ME/CFS ist die Diagnostik natürlich schwerer. Hier besteht die Hoffnung, dass mit Hilfe der Digitalisierung zukünftig die Diagnostik verbessert wird und damit die Patienten früher als bisher behandelt werden können. (...)

E-Mail-Adresse