Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Carmen G. • 25.04.2024

Jetzt geht die Angst um vor Kiffern hinter dem Steuer und dass (schwere) Verkehrsunfälle im Zusammenhang mit Cannabiskonsum mit der Legalisierung sich exorbitant erhöhen?

Antwort von Florian Müller

CDU • 26.04.2024

Bitte schauen Sie sich doch einmal die Studie von Skopp, Graw & Mußhoff (2022)

Frage von Doris E. • 25.04.2024

Sehr geehrter Herr Dobrint, wie bewerten Sie, daß Herr Heilmann CDU nunmehr Klage erheben will, GEGEN die beschlossene Aufhebung der Sektorziele zur CO2 Reduktion?

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Folgen

Frage von Elisabeth V. • 25.04.2024

Anstatt in d. Ampel ewig zu streiten wegen der Lockerung (ja/nein?) d. Schuldenbremse, wäre es nicht effizienter per Abstimmung d. dt. Volke (Art. 20 (2) GG) d. letzte Wort per Referendum zuzulassen ?

Antwort von Verena Hubertz

SPD • 17.05.2024

Prinzipiell können wir uns als SPD mehr direkte Beteiligung, auch auf Bundesebene vorstellen. Allerdings lässt dies die Verfassung in der derzeitigen Form nur in absoluten Ausnahmefällen die Verfassung betreffend zu.

Frage von Anna S. • 25.04.2024

Wieso steht in vielen Arbeitsverträgen : mit Erreichen der Regelaltersrente ist der Mitarbeiter kein Mitarbeiter mehr ?

Antwort von Hubertus Heil

SPD • 01.07.2024

Solche Vereinbarungen sind grundsätzlich zulässig, wenn sie an die jeweils maßgebliche gesetzliche Regelaltersgrenze anknüpfen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist rechtlich ein einvernehmliches Fortsetzen des Arbeitsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus aber nicht verwehrt.