Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias S. • 23.05.2024
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 23.05.2024 Wichtig ist, Prozesse frühzeitig einzuleiten, um schrittweise und über längere Zeiträume vorgehen zu können. Leider wurde viel zu viel Zeit durch Unterlassung von wirksamem Handeln vergeudet. Um so mehr muss um Akzeptanz der erforderlichen Maßnahmen geworben werden.
Frage von Lars H. • 23.05.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 07.06.2024 Wir treten nicht dafür ein, dass die terroristische Hamas einen Staat bekommt.
Frage von Kemal K. • 23.05.2024
Antwort von Helmut Geuking FAMILIEN-PARTEI • 23.05.2024 Wir haben bereits seit Jahren eine sehr erfolgreiche Europapolitik gemacht.
Frage von Erhard J. • 23.05.2024
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 27.05.2024 Frage von Georg B. • 23.05.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2024 Die Regelungen für Pensionen liegen in der Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, so dass ich Ihnen hierzu keine Auskünfte erteilen kann
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Antwort von Josef Zellmeier CSU • 24.05.2024 Der Freistaat Bayern ist mangels Rechtsgrundlage derzeit leider nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt.