Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilhelm S. • 08.12.2006
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 30.01.2007 (...) Auch die Gebührenpflicht von PC mit Internetanschluss ist nicht zeitgemäß und ein Versuch, mit zweifelhaften Mitteln weitere Gebührengelder für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu generieren. Diese sind jedoch bereits jetzt mehr als üppig mit Finanzmitteln ausgestattet, sie verfügen immerhin über ein Budget von 8 Milliarden Euro. (...)
Frage von Christian B. • 08.12.2006
Antwort von Carola Reimann SPD • 15.03.2007 (...) Ein Leistungsnachweis für ärztliche Leistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung wurde mit der Gesundheitsreform 2004 bereits eingeführt. Allerdings sind die Rechnungen, die in der privaten Krankenversicherung (PKV) erstellt werden und die in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erhältliche Patientenquittung nur bedingt vergleichbar. (...)
Frage von Oliver S. • 08.12.2006
Antwort ausstehend von Herta Däubler-Gmelin SPD Frage von Holger L. • 08.12.2006
Antwort von Wolfgang Thierse SPD • 30.05.2007 Sehr geehrte Damen und Herren,
Frage von Simone Dr. R. • 08.12.2006
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 09.12.2006 Sehr geehrte Frau Dr. Rosenkranz,
Frage von Wilhelm S. • 08.12.2006
Antwort von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.02.2007 (...) Ich vermute, dass ein Verbot derartiger Filme nicht möglich ist. Wenn die Darstellung gesundheitsgefährdender Praktiken (Rauchen, Risikosportarten, Verfolgungsjagden mit Autos, Schießereien usw.) zum Verbot von Videos führen würden, wären die Regale in den Videotheken ziemlich leer (denken Sie z.B. nur an die James Bond-Filme). (...)