Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph R. • 28.06.2007
Antwort von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2007 (...) Bei der grünen Grundsicherung geht es auch um gesellschaftliche und politische Teilhabe. Der Staat ist hier mehr als ein Geldverteiler: Er muss aktivieren, indem er Strukturen schafft, in denen Potenziale des oder der Einzelnen entdeckt und entwickelt werden können. (...)
Frage von Andrea N. • 28.06.2007
Antwort von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2007 (...) Wir kritisieren aber, dass damit die restlichen rund 90.000 geduldeten Menschen in einem ungesicherten Aufenthaltsstatus verbleiben werden. Wir fordern deswegen die Bundesregierung auf, die entwürdigende Kettenduldungspraxis abzuschaffen. (...)
Frage von Barbara U. • 28.06.2007
Antwort von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.07.2007 (...) Vor diesem Hintergrund habe ich - in Bezug auf die Verfolgung dieses Delikts - auch immer die strikte Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei der Strafverfolgung eingefordert. Wie notwendig die Rückkehr zur Versachlichung der Debatte war, zeigte der tragische Fall des in Berlin bei der Verfolgung eines Graffiti-Delikts durch die Polizei zu Tode gekommenen, völlig unbeteiligten Motorradfahrers. (...)
Frage von bernd v. • 28.06.2007
Antwort von Jerzy Montag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2007 (...) Wenn ich in München bin, also außerhalb der Sitzungswochen des Bundestages, benutze ich so oft es geht öffentliche Verkehrsmittel. Dies ist in meinem Wohnort München-Hadern sehr gut möglich, da U-Bahn und Buslinien in der Nähe sind. (...)
Frage von Ulrich C. • 28.06.2007
Antwort von Iris Hoffmann SPD • 12.07.2007 (...) Da das Thema der Freisetzungsversuche mit gentechnisch veränderten Organismen viele Menschen beschäftigt, habe ich dazu einen Artikel auf meiner Homepage veröffentlicht, den Sie unter www.iris-hoffmann.de nachlesen können. (...)
Frage von christa f. • 28.06.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 02.07.2007 (...) Das Leistungsziel muss Vorrang haben vor einer Politik der Beitragsstabilität. Die Renten müssen den Löhnen folgen, damit Renterinnen und Rentner wieder an der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und damit am Produktivitätsfortschritt teilhaben können. Dafür es ist zwingend erforderlich, die Rentenformel, das Herzstück der Rente, zu ändern. (...)