Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas K. • 19.07.2009
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 24.09.2009 (...) sowohl meinen Aussagen als auch den programmatischen Eckpunkten meiner Partei (nachzulesen im Internet unter http://www.die-linke.de ) können Sie entnehmen, dass wir für eine demokratische sozialistische und solidarische Gesellschaft stehen und streiten. In einer solchen Gesellschaft ist selbstverständlich der Mensch das Maß aller Dinge, ist die Freiheit der Einzelnen Bedingung der Freiheit aller. Das schließt die Befreiung von der Ausbeutung des Menschen ein. (...)
Frage von Andreas K. • 19.07.2009
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 23.09.2009 (...) Zudem ist das Krankenversicherungssystem insgesamt nicht ausreichend in der Lage, die Anbieterdominanz von Pharmakonzernen, Krankenhäusern und Ärzten zurückzudrängen. Die Ökonomisierung der Gesundheitspolitik stellt spätestens seit den 90er Jahren die Grundlagen des solidarischen und sozialen Systems in Frage. (...)
Frage von Thomas N. • 19.07.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Heinrich S. • 19.07.2009
Antwort von Peter Tauber CDU • 20.07.2009 (...) Der von Ihnen angerissene Sachverhalt bedarf einer ausführlicheren Erörterung. Ich trage aber - dies vorab - die vom Kreistag des Main-Kinzig-Kreises getroffene Entscheidung, die den Ausbau des Kraftwerks Staudinger positiv beurteilt, mit. Dass sich die Mehrheit des Kreistags, darunter auch meine Fraktion, dabei alleine auf Daten und Gutachten von E.on "verlassen hat", kann ich so nicht bestätigen. (...)
Frage von Heinrich S. • 19.07.2009
Antwort von Sascha Raabe SPD • 25.08.2009 (...) Ein Blick ins Pressearchiv auf meiner Homepage genügt, um eine entsprechende Stellungnahme zu finden, die ich bereits im Mai 2007 veröffentlicht habe. Damals wie heute vertrete ich im Einklang mit meiner Partei im Main-Kinzig-Kreis und der hessischen SPD die Auffassung, dass eine Modernisierung und Erweiterung des Kraftwerks Staudinger nur erfolgen darf, wenn am Ende weniger Schadstoffe und C02-Emissionen entstehen. Durch den geplanten Block VI würde aber erheblich mehr C02 am Standort Staudinger als bisher emittiert, deswegen lehnen wir dieses Vorhaben ab. (...)
Frage von Joachim H. • 19.07.2009
Antwort ausstehend von Stanislaw Tillich CDU