Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Monika K. • 19.07.2009
Antwort von Sevim Dağdelen BSW • 23.07.2009 (...) DIE LINKE hält Wohnungslosigkeit ganz und gar nicht für hinnehmbar. Ich halte Wohnungslosigkeit für einen sozialpolitischen Skandal und teile Ihren Zorn! Während für Banken genug Geld da zu sein scheint, fehlt es am Nötigsten für Wohnungslose. (...)
Frage von Christoph R. • 19.07.2009
Antwort von Swen Schulz SPD • 11.08.2009 (...) Es kann festgehalten werden, dass die Bundesrepublik einer der leistungsstärksten Sozialstaaten der Welt ist. Die erhöhten Ausgaben für die staatlichen Sicherungssysteme sind beispielsweise dafür vorgesehen, die Absicherung vor sozialen Risiken wie Krankheit, Arbeitslosigkeit sowie des Alters durch Entgeltfortzahlung, medizinische Versorgung und Rentenzahlungen beziehungsweise Pflegeleistungen zu garantieren. (...)
Frage von Albert R. • 19.07.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 30.07.2009 (...) Die Asylpolitik der Linken, ist im Bundestagswahlprogramm "Konsequent sozial. Für Demokratie und Frieden" dargestellt. (...)
Frage von Velda S. • 19.07.2009
Antwort von Vasco Schultz Die Linke • 20.07.2009 (...) ABER: Ein großer Störfall in einem Atomkraftwerk wie Krümmel (direkt vor den Toren Hamburgs) hätte derart massive und katastrophale Folgen, dass selbst ein noch so geringes (aber immer vorhandenes) Risiko angesichts dieser Auswirkung nicht tolerierbar ist. Denn: Sobald ein Risiko besteht - und sei es auch noch so klein - ist die Frage nicht, OB ein Störfall passiert, sondern WANN. (...)
Frage von Thilo K. • 19.07.2009
Antwort ausstehend von Bernd Neumann CDU Frage von Stephan S. • 19.07.2009
Antwort von Franziska Stier Die Linke • 20.07.2009 (...) Das ist eine Frage politischer Prioritätensetzung. Wenn der neoliberale Umbau des Rentensystems weiter fortschreitet, kann für nichts garantiert werden. Gleichzeitig scheint es nicht im Interesse der regierenden Parteien zu liegen eine sichere Altersversorgung für unsere Generation bereitzustellen. (...)