Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 22.07.2009

(...) Ich habe mich innerhalb der SPD zudem gegen die militärische Nutzung des Leipziger Flughafens ausgesprochen (auch wenn diese, entgegen Ihrer Aussage wohl rechtens sind) und stehe den Bestrebungen den Anteil der nichtzivilen Nutzung am Leipziger Flughafen weiter zu erhöhen mehr als skeptisch gegenüber. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 22.09.2009

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Während die Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung durch Rechtsverordnung der Bundesregierung für alle gesetzlichen Krankenkassen bestimmt werden, ist die Kalkulation der Umlagensätze nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) Aufgabe der jeweiligen Krankenkasse, was auch in unterschiedlichen Umlagesätzen zum Ausdruck kommt. Die Umlage U1 wird für die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall erhoben, die Umlage U2 für das Mutterschaftsgeld. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 27.07.2009

(...) Die allgemeine Wehrpflicht stellt einen tiefen Einschnitt in die Lebensplanung und in die Freiheit junger Bürger in unserem Land dar. (...) Wenn die aktuelle Bedrohungslage keine Wehrpflicht mehr erfordert und man die Wehrpflicht auch deshalb nicht mehr gerecht organisieren kann, dann muss man die Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee umwandeln, wie das die meisten unserer Verbündeten längst getan haben. (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 22.07.2009

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Als Kandidat für den Wahlkreis Hochsauerlandkreis fühle ich mich nicht in den Fußstapfen von Friedrich Merz. Ich habe die Möglichkeit für einen erstklassigen Wahlkreis zu kandidieren und habe mein eigenes Profil. (...)

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