Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sarah W. • 25.07.2009
Portrait von Mike Mohring
Antwort von Mike Mohring
CDU
• 27.07.2009

(...) Weitere Fragen erübrigen sich schon aufgrund der Gesetzeslage, da die "Aufteilung" Asylbewerber in Deutschland und jeweils innerhalb der Länder geregelt ist. Über die derzeit vorhandene Kapazität hinaus wird es keinen weiteren Asylbewerberheimbedarf geben. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 31.07.2009

(...) haben Sie vielen Dank für ihre Frage auf abgeordnetenwatch. Der Bund und der Freistaat Sachsen drängen schon lange darauf, bestehende Versorgungslücken bei Internetzugängen zu schließen. Beispielsweise können sächsische Kommunen, die an einem schnellen Internetanschluss interessiert sind, mit Hilfe der Breitbandinitiative Ländlicher Raum eine finanzielle Unterstützung dafür bekommen. (...)

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