Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp G. • 25.07.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 29.07.2009 (...) Die Maßnahme der Zugangserschwerung soll diese Maßnahmen keinesfalls ersetzen, sondern lediglich ergänzen. Während es in der realen Welt ohne Weiteres möglich ist, durch Beschlagnahme von kinderpornographischen Druckwerken deren Kenntnisnahme und Weiterverbreitung in Deutschland wirkungsvoll zu verhindern, ist dies bei kinderpornographischen Inhalten im Internet leider nicht immer möglich, da diese oftmals nicht dem Zugriff deutscher Staatsgewalt unterliegen. Eben dieser Besonderheit soll mit dem Gesetz begegnet werden. (...)
Frage von Ralf K. • 25.07.2009
Antwort von Rüdiger Wohl SPD • 11.08.2009 Frage von Andreas R. • 25.07.2009
Antwort von Sebastian Lechner CDU • 04.08.2009 (...) Sie haben völlig Recht. Wir Politiker stellen uns oft zu wenig den Fragen der Menschen. Aus diesem Grunde haben mein Team und ich im Juli eine Tour durch den gesamten Wahlkreis gemacht und ich habe mich in acht öffentlichen Informationsveranstaltungen den Fragen der Menschen gestellt. (...)
Frage von Reiner K. • 25.07.2009
Antwort ausstehend von Angelika Krüger-Leißner SPD Frage von Reiner K. • 25.07.2009
Antwort von Rainer Speer SPD • 14.08.2009 Sehr geehrter Herr Knösche,
Frage von Reiner K. • 25.07.2009
Antwort von Barbara Richstein CDU • 28.07.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworte. Das Land Brandenburg unternimmt große Anstrengungen um entlang der Bundes- und Landesstraßen Fahrradwege zu bauen. So konnten in meinem Wahlkreis Radwege z.B. von Falkensee entlang der L20 nach Schönwalde oder vom Dallgower Ortsteil Seeburg in Richtung Potsdam realisiert werden. (...)