Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 29.07.2009

(...) Die Maßnahme der Zugangserschwerung soll diese Maßnahmen keinesfalls ersetzen, sondern lediglich ergänzen. Während es in der realen Welt ohne Weiteres möglich ist, durch Beschlagnahme von kinderpornographischen Druckwerken deren Kenntnisnahme und Weiterverbreitung in Deutschland wirkungsvoll zu verhindern, ist dies bei kinderpornographischen Inhalten im Internet leider nicht immer möglich, da diese oftmals nicht dem Zugriff deutscher Staatsgewalt unterliegen. Eben dieser Besonderheit soll mit dem Gesetz begegnet werden. (...)

Portrait von Sebastian Lechner
Antwort von Sebastian Lechner
CDU
• 04.08.2009

(...) Sie haben völlig Recht. Wir Politiker stellen uns oft zu wenig den Fragen der Menschen. Aus diesem Grunde haben mein Team und ich im Juli eine Tour durch den gesamten Wahlkreis gemacht und ich habe mich in acht öffentlichen Informationsveranstaltungen den Fragen der Menschen gestellt. (...)

Portrait von Barbara Richstein
Antwort von Barbara Richstein
CDU
• 28.07.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne beantworte. Das Land Brandenburg unternimmt große Anstrengungen um entlang der Bundes- und Landesstraßen Fahrradwege zu bauen. So konnten in meinem Wahlkreis Radwege z.B. von Falkensee entlang der L20 nach Schönwalde oder vom Dallgower Ortsteil Seeburg in Richtung Potsdam realisiert werden. (...)

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