Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hubert H. • 05.08.2009
Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 26.08.2009

(...) Wie ich von Herrn Wald - Kreistagsabgeordneter und Mitglied des Regionalplanungsausschusses - erfahren habe, ist eine generelle Beschränkung der Geschwindigkeit auf der Hauptstraße in Leeheim nicht möglich. Geschwindigkeitsmessungen von LKW haben ergeben, dass nur ein Bruchteil die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht beachtet. Von 58 gemessenen LKW waren nur drei zu schnell, bei einer anderen Messung keiner. (...)

Portrait von Herbert Schui
Antwort von Herbert Schui
Die Linke
• 13.08.2009

(...) Ohne Zweifel ist es reizvoll, den Spuren der SED nachzugehen und deren Mitglieder bei der Linken zu suchen – und zu fragen, welche politische Haltung diese jetzt einnehmen. Für eine Antwort ist hilfreich, wenn Sie sich eingehender über die vereinzelte Kritik aus ostdeutschen Landesverbänden am Parteivorsitzenden Lafontaine informieren. (...)

Portrait von Norbert Masson
Antwort von Norbert Masson
Die Linke
• 17.08.2009

Eine Besteuerung der Renten ist zwar grundsätzlich genauso wie bei jedem Einkommen richtig, aber bei Renten die unter dem letzten Nettoeinkommen liegen ungerecht. Rentner müssen mit immer weiter fallenden Renten bei steigenden Abgaben und Steuern leben. (...)

E-Mail-Adresse