Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Georg von der Marwitz
Antwort von Hans-Georg von der Marwitz
CDU
• 07.08.2009

(...) Ich trete schon seit längerem für den Ausbau der Internetversorgung im ländlichen Raum ein und habe mir zum Ziel gesetzt, auch bundespolitisch dieses Thema voranzutreiben. Da die Internetversorgung in Deutschland grundsätzlich privatwirtschaftlich organisiert ist, halte ich es für sinnvoll, im Zweifelsfall mit Modellen der Zusammenarbeit zwischen Staat und Unternehmen den Ausbau der Breitbandversorgung voranzubringen. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 07.08.2009

(...) Ich halte das Vorhaben für sehr wichtig, trotz allen berechtigten Diskussionen über die technische Umsetzung und Wirksamkeit. Meines Erachtens ist dieses Stoppschild nicht nur ein Zeichen der Ächtung – immerhin dulden weltweit die Hälfte aller Länder Kinderpornographie -, sondern auch ein Signal dafür, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. (...)

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 06.08.2009

(...) Im Bereich des Klimaschutzes habe ich in meiner jetzigen Funktion bereits erreicht, dass vom Bundesumweltministerium die Erstellung eines "Integrierten Klimaschutzkonzeptes" in Lichtenberg gefördert wird. Zudem bin ich einer der Initiatoren für ein "Energiekompetenzzentrum Berlin-Nordost". (...)

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