Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthäus Strebl
Antwort von Matthäus Strebl
CSU
• 12.08.2009

(...) In meiner Antwort an Herrn Fahnemann sprach ich in diesem Zusammenhang von „Verwerfungen“, die durch den Staat zu korrigieren sind. Das aber ändert nichts daran, dass die Tarifhoheit von Gewerkschaften und Arbeitgebern ein zu hohes Gut ist, um es leichtfertig aus Spiel zu setzen.

Frage von Eva H. • 05.08.2009
Portrait von Rolf Spitz
Antwort von Rolf Spitz
SPD
• 31.08.2009

(...) Der Vorteil des Ehegattensplittings ist umso größer, je höher das Einkommen und je größer die Einkommensunterschiede zwischen den Ehegatten sind. Meine Partei will das Ehegattensplitting daher so verändern, dass für beide Partner Erwerbsanreize gegeben sind, die Steuerlast zwischen den Eheleuten gerecht verteilt wird und der Splittingvorteil bei hohen Einkommen gekappt wird. Frei werdende Mittel werden wir in die Erziehung und die Bildung von Kindern investieren. (...)

Antwort von Georg Bräutigam
FREIE WÄHLER
• 20.08.2009

(...) Ich stehe zu einer ökonomisch und ökologisch sinnvollen Stromversorgung auch und vor allem in unserer Region. In meinem Wahlkreis bedeute dies aber auch, dass wir dringend eine 110 kV Leitung für unser neues Gewerbegebiet benötigen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 18.08.2009

(...) Die Union plant nicht wie die SPD, eine sogenannte Bürgerversicherung einzuführen. Unserer Auffassung nach löst eine solche Versicherung keines der demographischen und strukturellen Probleme des Krankenversicherungssystems und beschränkt sich auf eine Ausweitung des Kreises der Versicherten und der Bemessungsgrundlagen. (...)

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