Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas K. • 10.08.2009
Antwort von Torsten Staffeldt FDP • 18.08.2009 (...) Um hier einen Mentalitätswandel herbeizuführen, setze ich mich für das liberale Bürgergeld und somit für einen aktivierenden Sozialstaat ein. Dadurch lässt sich ein für die Bürger transparentes System staatlicher Sozialleistungen schaffen, das die materielle Lebensgrundlage sichert und gleichzeitig stärker als bisher die Aufnahme eigener Erwerbstätigkeit belohnt. (...)
Frage von Frank G. • 10.08.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 14.08.2009 (...) Bei der Meldepflicht von Funktionen in Vereinen und Organisationen bin ich bislang davon ausgegangen, dass das nur auf ausgeübte Ämter, wie der Vorsitz in einem Verein oder das Amt des Schatzmeisters, oder Funktionen für die man entlohnt wird, zutrifft. Auf diesen Fehler, den ich ausdrücklich bedauere, bin ich von der Verwaltung des Deutschen Bundestages hingewiesen worden und habe ihn umgehend korrigiert. (...)
Frage von Günter M. • 10.08.2009
Antwort von Elisabeth Alter SPD • 11.08.2009 (...) Sehr geehrter Herr Meihsner, Ihre erste Frage zum Hartz IV Gesetz, ob Sie im Gegensatz zu den allgemeinen Bürgerrechten stehen, kann ich leider nicht mit ja beantworten. (...)
Frage von Markus B. • 10.08.2009
Antwort von Kajo Wasserhövel SPD • 14.08.2009 (...) Meiner Auffassung nach muss eine demokratische Gesellschaft allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, mit Arbeit ihr Leben sichern zu können. Wir sind heute nicht so weit, aber vom Ziel der Vollbeschäftigung dürfen wir uns nie verabschieden. Arbeit für alle bleibt darum auch für mich das Ziel. (...)
Frage von Hartmut A. • 10.08.2009
Antwort ausstehend von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Hartmut A. • 10.08.2009
Antwort ausstehend von Rolf Stöckel SPD