Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vera Lengsfeld
Antwort von Vera Lengsfeld
CDU
• 12.08.2009

(...) Das alles haben Sie der großzügigen Hilfe der Menschen aus den alten Bundesländern zu verdanken, die hauptsächlich für soziale Zwecke eingesetzt wurde, so dass zu wenig für die wirtschaftliche Angleichung getan wurde. Deshalb werde ich meine Kraft und meinen Einfluß dafür einsetzen, dass die Neuen Länder endlich wirtschaftlich auf eigenen Füßen stehen können.

Portrait von Beate Meißner
Antwort von Beate Meißner
CDU
• 11.08.2009

(...) Im konkreten Fall der "Hämmerer Ebene" ist jedoch anzumerken, dass es dort seit über 100 Jahren eine Straße gibt und in Gefahrensituationen Menschenleben durch Nutzung dieser gerettet werden können. Vor diesem Hintergrund gab es in den letzten 16 Jahren ununterbrochen Gespräche mit dem BUND, um Kompromisse im Sinne beider Rechtsgüter zu finden. (...)

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort von Sebastian Blumenthal
FDP
• 12.08.2009

(...) Zu Ihrer Frage an mich als Direktkandidat: Ein Vorgehen gegen die Verletzung des Urheberrechts im Internet kann aus meiner Sicht auf keinen Fall mit dem Ansatz eines Generalverdachts gegen alle Nutzer ausgestaltet werden. Es kann nicht sein, dass der Staat oder von ihm beauftragte Institutionen massenhaft Verbindungsdaten der geschäftlichen und/ oder privaten Kommunikation sammeln, um diese dann auf eventuelle Verstöße zu prüfen. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort von Hans-Peter Friedrich
CSU
• 28.08.2009

(...) Leider kenne ich den Sachverhalt auch nur aus der Presse, doch soweit mir bekannt ist, sind die lt;stronggt;Vorschriften über Dienstwagennutzunglt;/stronggt; erst kürzlich neu gestaltet worden. Ob es Verstöße der Frau Bundesministerin Schmidt gab, muss von zuständiger Stelle geprüft werden. (...)

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