Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gerhard Liebscher
Antwort von Gerhard Liebscher
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.08.2009

(...) Meine Hauptziele für die sächsische Wirtschaftspolitik wäre die Einflussnahme auf eine Wende in der Energiepolitik weg von der Braunkohle, und hin zur dezentralen Energiegewinnung und Wärmedämmung, die das lokale Handwerk und Mittelständige Betriebe fördern würde. Konkret würde ich mich um die Ansiedlung von innovativen Betrieben in Plauen und dem Vogtland bemühen, so dass wir hier nicht nur verlängerte Werkbankunternehmen aus dem Westen habe, die irgendwann weiter in den Ostenabwandern. (...)

Portrait von Peter Ritter
Antwort von Peter Ritter
Die Linke
• 12.08.2009

(...) Dieser Zustand muss meiner Meinung nach umgehend und grundsätzlich geändert werden. DIE LINKE fordert daher den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, Auslandseinsätze der Bundeswehr sind abzulehnen. DIE LINKE will den Verteidungsetat verkleinern. (...)

Portrait von Anja Siegesmund
Antwort von Anja Siegesmund
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.08.2009

(...) Bildungspolitik ist eines unserer Schwerpunktthemen im Wahlkampf, denn Investitionen in Bildung sichern unsere Zukunft. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen eine grundlegende Bildungsreform, das heißt mehr Zeit und Raum für frühkindliche Bildung bis hin zum lebenslangen Lernen. Gerade heute war ich an einem Stand des Trägerkreises für eine bessere Familienpolitik in Gera und in den Gesprächen mit den Erzieherinnen wurde ich darin bestärkt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. (...)

Frage von Brigit P. • 12.08.2009
Antwort von Peter Ligner
Die Linke
• 16.08.2009

(...) Zur Entlastung von Eltern bei der Einzahlung in die Pflegeversicherung zur Honorierung ihrer mit der Erziehung der Kinder übernommenen gesellschaftlichen Verantwortung wurde ein Kinderlosigkeitsmalus gemäß oben erwähntem BVG-Urteil eingeführt, der allerdings aus Sicht von Familienverbänden völlig unzureichend ist. (...)

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