Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Freimut K. • 12.08.2009
Antwort von Herbert Behrens Die Linke • 13.08.2009 (...) Die Diskussion über Grundeinkommen wird angesichts sinkender Einkommen, steigender Arbeitslosigkeit und wachsender Armut geführt. Ich setze alles daran, die entwürdigende Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Sie kann zurückgedrängt werden durch die Verkürzung der Arbeitszeit und den Ausbau öffentlicher Dienstleistungen. (...)
Frage von Freimut K. • 12.08.2009
Antwort von Andreas Mattfeldt CDU • 18.10.2009 Frage von Yvonne C. • 12.08.2009
Antwort von Peter Emmrich Die Linke • 12.08.2009 (...) wie auch in meinem Wahlflyer nachzulesen ist, bin ich für den Erhalt der Schulstandorte, längeres gemeinsames lernen und Kostenfreiheit für Schülerbeförderung und Lernmittel. Die jetzige Situation(niedrige Schülerzahlen)sollte genutzt werden, die Qualität der Bildung zu erhöhen, also u.a. mehr Lehrer, Reduzierung der Klassenstärken, Zulassung auch einzügiger Schulen, kurze Schulwege. (...)
Frage von Manfred K. • 12.08.2009
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 13.08.2009 Sehr geehrter Herr Küchler,
vielen Dank für Ihre freundliche Anfrage, eine persönliche Stellungnahme wird Ihnen in den nächsten Tagen zugehen.
Frage von Philipp S. • 12.08.2009
Antwort von Toralf Einsle FDP • 13.08.2009 (...) die FDP setzt sich seit längerer Zeit für mehr direkte Demokratie ein. Dazu gehört natürlich auch die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene. (...)
Frage von Philipp S. • 12.08.2009
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 14.08.2009 (...) Demokratietheoretisch ist die Parteiendemokratie ein Erfolgsmodell. Gerade in Deutschland, wo anders als in den USA oder Großbritannien nicht nur zwei große Parteien konkurrieren, sondern auch mehrere Kleinere das gesamte Meinungsspektrum abdecken, sind Parteien auch ein guter Filter zwischen Emotion und Rationalität. Denn Politik ohne Emotionen kann es nicht, Politik ohne Rationalität sollte es nicht geben. (...)