Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 14.08.2009

(...) Auch wir sind der Meinung, dass wir in den Schulen keine unterschiedlichen Dienstverhältnisse brauchen. Die angestellten Lehrerinnen und Lehrer haben bewiesen, dass eine Verbeamtung in diesem Bereich nicht vonnöten ist. DIE LINKE strebt eine Vereinheitlichung des öffentlichen Dienstrechtes an, was für die Schulen hieße, dass in Zukunft nur noch Lehrkräfte im Angestelltenstatus neu eingestellt würden. (...)

Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort von Thomas L. Kemmerich
FDP
• 14.08.2009

(...) Es fragt sich also, für was eine Anschubfinanzierung gut ist, wenn nach ihrem Auslaufen die Selbstständigen reihenweise aufgeben!? Ich erinnere mich daran, wie mit dem Boom der Ich-AG Blumenläden und Hausmeisterservices an jeder Ecke entstanden. Mit dem Gründungszuschuss, der prinzipiell auch ihnen zustehen könnte, ist das so einfach nicht mehr möglich. (...)

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