Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut B. • 13.08.2009
Antwort von Peter Ritter Die Linke • 18.08.2009 (...) Die Besetzung der Ausschüsse muss sicher in der künftigen Fraktion besprochen werden. Interesse hätte ich z.B. an der Mitarbeit im Verteidigungsausschuss. Nicht weil ich etwa, wie über andere jüngst zu lesen war, gute Beziehungen zur Rüstungslobby habe. (...)
Frage von Christian S. • 13.08.2009
Antwort ausstehend von Manfred Kolbe CDU Frage von Kerstin L. • 13.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 14.08.2009 (...) Auch wir sind der Meinung, dass wir in den Schulen keine unterschiedlichen Dienstverhältnisse brauchen. Die angestellten Lehrerinnen und Lehrer haben bewiesen, dass eine Verbeamtung in diesem Bereich nicht vonnöten ist. DIE LINKE strebt eine Vereinheitlichung des öffentlichen Dienstrechtes an, was für die Schulen hieße, dass in Zukunft nur noch Lehrkräfte im Angestelltenstatus neu eingestellt würden. (...)
Frage von Kerstin L. • 13.08.2009
Antwort ausstehend von Jürgen Reinholz parteilos Frage von Kerstin L. • 13.08.2009
Antwort von Christoph Matschie SPD • 21.08.2009 (...) Eine SPD-geführte Landesregierung wird daher an dieser Stelle umsteuern. In Kooperation mit den Lehrerverbänden werden wir eine Lösung der Floatingproblematik herbeiführen. (...)
Frage von Tobias E. • 13.08.2009
Antwort von Thomas L. Kemmerich FDP • 14.08.2009 (...) Es fragt sich also, für was eine Anschubfinanzierung gut ist, wenn nach ihrem Auslaufen die Selbstständigen reihenweise aufgeben!? Ich erinnere mich daran, wie mit dem Boom der Ich-AG Blumenläden und Hausmeisterservices an jeder Ecke entstanden. Mit dem Gründungszuschuss, der prinzipiell auch ihnen zustehen könnte, ist das so einfach nicht mehr möglich. (...)