Frage von Oliver L. • 16.08.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 03.09.2009
Sehr geehrter Herr Lange,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard Z. • 16.08.2009
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 20.08.2009
Sehr geehrter Herr Zwanziger,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 14. August 2009.
Frage von Thorsten K. • 16.08.2009
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 18.08.2009
(...) Um im Kampf gegen Alkohol am Steuer weitere Erfolge zu erzielen, plädiere ich für verstärkte polizeiliche Kontrollen. Der Einsatz und die Organisation der Verkehrspolizei ist Sache der Länder, die darüber selbständig entscheiden. (...)
Frage von Benjamin Y. • 16.08.2009
Antwort von Eva Högl SPD • 21.08.2009
(...) meine klare Antwort vorweg: Nein, ich befürworte eine Privatisierung der DB nicht. Zwar sind die Beweggründe der Privatisierungsbefürworterinnen und Privatisierungsbefürwortern, nämlich die Förderung des Wettbewerbs und die Entlastung des Bundeshaushaltes, ehrenwert. (...)
Frage von Andre G. • 16.08.2009
Antwort ausstehend von Iris Firmenich CDU
Frage von Luis Alberto Fernández V. • 16.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 18.08.2009
(...) Deshalb unterstütze ich grundsätzlich solche begründeten Klagen und Beschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht, die zu einer Klärung der Lage beitragen können. Auch wegen der zweifelhaften Nicht-Zulassung diverser Parteien durch den Bundeswahlausschuss könnte die Wahl im Übrigen im Nachhinein angefochten werden. Solche Vorgänge sind keine Sternstunden der Demokratie. (...)