Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz G. • 20.08.2009
Antwort von Daniel Ansorge ÖDP • 20.08.2009 (...) Fazit: Würde man die tatsächlichen Kosten für eine Kilowattstunde Atomstrom verlangen, wäre Kernkraft schlichtweg nicht mehr konkurrenzfähig, allein der Steuerzahler hält dieses System noch aufrecht, sodass die großen Energieriesen jedes Jahr weiter Milliardengewinne einfahren können. (...)
Frage von Franz G. • 20.08.2009
Antwort von Tanja Pfisterer ÖDP • 28.08.2009 (...) Dennoch halte ich bestimmte schärfere Kontrollen des Waffenbesitzes für überfällig. Es ist eine Illusion darauf zu vertrauen, dass die Menschen per se verantwortungsvoll mit Waffen umgehen, in deren Besitz sie sind. (...)
Frage von Sabine L. • 20.08.2009
Antwort ausstehend von Daniela Kolbe SPD Frage von Arne L. • 20.08.2009
Antwort von Sascha Bilay Die Linke • 21.08.2009 (...) Von diesem Projekt sollen alle Kinder in den Schulen profitieren, unabhängig vom persönlichen Vermögen der Eltern. Wir fordern die Umsetzung, weil wir davon überzeugt sind, dass zur ordentlichen Bildung auch gehört, dass Schülerinnen und Schüler gesund sind und der Bauch nicht leer bleibt. Daher geht es hier nicht um eine Frage der Sozialpolitik, sondern es geht um das Bildungssystem in Thüringen. (...)
Frage von Steven P. • 20.08.2009
Antwort von Harald Weinberg Die Linke • 22.08.2009 (...) ich würde Sie bitten, die Frage zu präzisieren. Bei der Abstimmung über die Agenda 2010 und damit über die "Reformen" am Arbeitsmarkt unter der Regierung Schröder gab es im Bundestag keine Fraktion der LINKEN. Folglich konnte sich auch niemand enthalten oder dagegen stimmen. (...)
Frage von Christof S. • 20.08.2009
Antwort von Jörg Vogelsänger SPD • 01.09.2009 (...) Die SPD setzt auf die Fortentwicklung der Wehrpflicht, die unter Beibehaltung der Musterung die Möglichkeit einer flexiblen Bedarfsdeckung des erforderlichen Bundeswehrpersonals mit einer Stärkung des freiwilligen Engagements in der Bundeswehr verbindet. Wir streben an, zum Dienst in den Streitkräften künftig nur noch diejenigen einzuberufen, die sich zuvor bereit erklärt haben, den Dienst in der Bundeswehr zu leisten. (...)