Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lothar Andreas W. • 24.08.2009
Portrait von Frank Kuschel
Antwort von Frank Kuschel
Die Linke
• 26.08.2009

(...) in der Abwasserpolitik ist ein Umsteuern notwendig. Die bisherige einseitige Orientierung auf zentrale Kläranlagen muss ein Ende haben. Zentrale Kläranlagen verursachen gigantische Kosten und ihre ökologische Sinnhaftigkeit ist umstritten. (...)

Portrait von Danial Ilkhanipour
Antwort von Danial Ilkhanipour
SPD
• 27.08.2009

(...) Ich möchte, dass nicht mehr Vorurteile den Umgang der Menschen miteinander beherrschen und Minderheiten und Meinungen nicht mehr unterdrückt werden. Ich weiß aus eigener Erfahrung wie wichtig Toleranz ist und dass es die SozialdemokratInnen waren, die zu allen Zeiten für eine immer größer werdende Akzeptanz von Minderheiten innerhalb der Gesellschaft gesorgt haben. Diesen Weg werde ich im Deutschen Bundestag weitergehen, ich werde mich dafür einsetzen, dass auch andere die gleichen positiven Erfahrungen machen können wie ich selber. (...)

Portrait von Christian Burholt
Antwort von Christian Burholt
CDU
• 30.09.2009

(...) Ich bin bereits seit geraumer Zeit mit der von der Schließung bedrohten Wartburgschule und dem Schulgarten Berlin-Moabit in Kontakt und habe mich mehrfach vor Ort über die Lage informiert. Gemeinsam mit meinen CDU-Parteifreunden aus der Bezirksverordneten-Fraktion werde ich mich auch nach der Wahl dafür einsetzen, dass die Wartburgschule und die Schulgärten in Moabit und Wedding erhalten bleiben. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort von Monika Griefahn
SPD
• 27.08.2009

(...) Solche komplexen Entscheidungen können gerade am Verfassungsgericht bis zu mehreren Jahren dauern. Bis dahin hätten die Verträge gewirkt und diese hätten auch Ausweitungen auf andere Bereiche ohne einen öffentlichen, transparenten und demokratischen Gesetzgebungsprozess zugelassen. (...)

Portrait von Josef Rief
Antwort von Josef Rief
CDU
• 27.08.2009

(...) Ich halte jedoch die Freisetzung von eigenständig lebensfähigen gentechnisch veränderten Organismen (GVO) derzeit für nicht notwendig und für nicht verantwortbar, da die Risiken meines Erachtens noch nicht ausreichend erforscht sind und daher die Risiken größer sind als der mögliche Nutzen. Aus diesem Grunde habe ich mich im Bauernverband Biberach-Sigmaringen für die Ausrufung einer Gentechnikfreien Anbauregion stark gemacht. Was meines Erachtens jedoch in Zukunft unverzichtbar ist, ist eine firmenunabhängige und somit neutrale Forschung im Bereich der Gentechnologie. (...)

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