Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angela M. • 14.06.2024
Antwort von Petra Olschowski Bündnis 90/Die Grünen • 24.06.2024 Die Verbesserung und Förderung von spezifischen Versorgungsstrukturen für an ME/CFS erkrankten Menschen sowie eine verstärkte Forschung zu diesem Erkrankungsbild sind uns wichtige Anliegen
Frage von Uwe C. • 14.06.2024
Antwort von Matthias Lammert CDU • 19.06.2024 Die CDU wird sich weiter für die Abschaffung der Ausbaubeiträge einsetzen, hierfür benötigen wir aber eine entsprechende parlamentarische Mehrheit und werden daher einen Regierungswechsel im Jahr 2026 anstreben, um dann spätestens die Abschaffung der Ausbaubeiträge umzusetzen. I
Frage von Heidi E. • 14.06.2024
Antwort ausstehend von Lena Zingsheim-Zobel Bündnis 90/Die Grünen Frage von Bernadette S. • 14.06.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Sabine K. • 14.06.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 05.07.2024 Es besteht keine Notwendigkeit oder Planung, das Renteneintrittsalter in der gesetzlichen Rentenversicherung weiter anzuheben oder gar einzelne Altersrenten abzuschaffen. Das gilt auch für die Rente für langjährig Versicherte oder die Rente für schwerbehinderte Menschen.
Frage von Michael B. • 14.06.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW