Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg R. • 18.03.2024
Antwort von Markus Kurth Bündnis 90/Die Grünen • 09.04.2024 Ich kann Sie beruhigen: Anwartschaften von aktiven und pensionierten Beamt*innen sind in Ihrem Bestand geschützt, selbst wenn es zu einer Reform kommen sollte. Sie brauchen sich keine Sorgen zu machen, Ihre Anwartschaft auf eine Beamtenpension ist nicht in Gefahr.
Frage von Jörg R. • 18.03.2024
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 10.06.2024 Hier ist die Einbeziehung in die Rentenversicherung einzig und allein eine Frage der Gerechtigkeit. Es muss erreicht werden, dass sich auch diese Gruppe solidarisch an der Beitragsfinanzierung beteiligt.
Frage von Annett Z. • 18.03.2024
Antwort ausstehend von Reiner Haseloff CDU Frage von Jonas D. • 18.03.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 20.03.2024 Wie ich hier schon oft geschrieben habe, dauern die Arbeit am Gesetzentwurf und die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung weiter an. Einen Termin für eine Kabinettbefassung kann ich leider nicht nennen.
Frage von Thomas K. • 18.03.2024
Antwort von Tanja Machalet SPD • 21.03.2024 Der Bundesminister für Gesundheit wird in Kürze die Krankenhausstrukturreform vorlegen, mit der die Krankenhauslandschaft modernisiert und flächendeckend neu organisiert wird.
Frage von Mirko H. • 18.03.2024
Antwort von Takis Mehmet Ali SPD • 26.06.2024 Ich bin mir bewusst, dass Menschen im Autismus-Spektrum in vielen Bereichen auf erhebliche Herausforderungen stoßen, insbesondere in der Gesundheitsversorgung und der psychosozialen Unterstützung. Derzeit mangelt es uns an umfassenden Daten und Erkenntnissen über die Lebenssituation der Betroffenen, was dringend geändert werden muss.