Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Helmut E. • 08.11.2024

Hallo Frau Gentges! Was ist in Baden-Württemberg geplant, um so schnell wie möglich das vom Bundestag 2023 beschlossene DoKHVG möglichst optimal umzusetzen?

Antwort ausstehend von Marion Gentges

CDU

Folgen

Frage von Helmut E. • 08.11.2024

Hallo Herr Rühlke? Was ist in Baden-Württ. geplant, um das vom Bundestag 2023 beschlossene DokHVG mögluchst optimal schnell umzusetzen?

Antwort von Hans-Ulrich Rülke

FDP • 11.11.2024

Aufgrund der Vorkommnisse der letzten Woche halte ich einen zeitnahen Abschluss des Verfahrens für eher unwahrscheinlich. Eine zeitnahe Umsetzung in Baden-Württemberg erwarte ich daher ebenfalls nicht.

Frage von Helmut E. • 08.11.2024

Hallo Herr Hagel! Was ist in Baden-Württemberg geplant, um das vom Bundestagtag 2023 beschlossene DokHVG möglichst optimal schnell umzusetzen?

Antwort von Manuel Hagel

CDU • 14.11.2024

Aus diesem Grunde ist das Gesetz auch noch nicht beschlossen, sondern Beratungsgegenstand im Vermittlungsausschuss. Dieser hat zuletzt im Juni 2024 die Beratungen vertagt.