Frage von Michael W. • 09.04.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 15.04.2024
wir haben in den drei Bundesländern jeweils ein Wahlprogramm, was teils schon verabschiedet wurde, teils noch nicht.
wir haben in den drei Bundesländern jeweils ein Wahlprogramm, was teils schon verabschiedet wurde, teils noch nicht.
Ich stimme Ihnen zu: Beim Kampf gegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch verweigern die Bundesregierung und die sie tragenden Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP den Ermittlungsbehörden seit fast zwei Jahren ein wichtiges und rechtstaatlich auszugestaltendes Ermittlungswerkzeug:
Um den Bedarf von jährlich etwa 200 neuen pädagogischen Fachkräften zu sichern, haben wir eine Reihe an Maßnahmen beschlossen.
Ich freue mich, dass der Elementarschlüssel zum 01. Januar 2024 erhöht wurde, sowohl für den Elementarbereich (1 zu 10) als auch im Krippenbereich (1 zu 4)