Frage von Paula M. • 10.04.2024
Antwort ausstehend von Jörg Mehldau SPD
Der Krieg Israels ist ein Verteidigungskrieg eines demokratischen Landes gegen die quasi-staatliche brutale Terrororganisation Hamas. Frau Göring-Eckardt machte deutlich: Unschuldige Opfer sind nie zu rechtfertigen, auch bei einer gerechtfertigten Verteidigung ist humanitäres Völkerrecht zu beachten.
Beschlussempfehlungen dazu liegen vor, über welche heute abgestimmt werden sollen.
Nein.
Viel eher scheint mir die Debatte um ein „Einfrieren“ des Konflikts weniger eine politische Forderung zu sein als eine Beschreibung der momentan festgefahrenen Lage.