Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Luca M. • 10.01.2025

Anfrage zur Kontroverse um Gerda Hoffmann (MRin) – Aktueller Stand der Entwicklungen

Antwort ausstehend von Bernhard Daldrup

SPD

Folgen

Frage von Elke K. • 10.01.2025

Sind, außer Ihrer Sicht, Politiker in einer Demokratie wählbar, wenn diese bewusst Desinformationen über den pol. Gegner streuen, die durch nichts belegbar sind, nur dem pol. Gegener schaden sollen?

Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter

CDU

Folgen

Frage von Elke K. • 10.01.2025

Sind Politiker, die im Wahlkampf gezielt und öffentlich Desinformation über den pol. "Gegner" verbreiten, überhaupt geeignet zum MDB? Können diese überhaupt die Wähler:innen GLAUBWÜRDIG verteten?

Antwort von Thorsten Frei

CDU • 11.01.2025

die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in unserer offenen freiheitlichen Gesellschaft. Die Grenzen werden durch das Strafrecht und die konkurrierenden Grundrechte Dritter gesetzt. Alles andere haben wir auszuhalten.

Frage von Melanie R. • 10.01.2025

Wie sieht die Beziehung zw der linken und Russland aus?

Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek

DIE LINKE

Folgen

Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025

Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?

Antwort ausstehend von Christina Baum

AfD

Folgen

Frage von Stephan O. M. • 10.01.2025

Sind Ihnen Bestrebungen im Rahmen der Krankenhausstrukturfonds-Verordnung bekannt, dass die Krankenhäuser die Fördergelder nicht zurückzahlen müssen?

Antwort ausstehend von Georg Kippels

CDU

Folgen

Alles, was Sie bis zum Wahltag wissen müssen.

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de