Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Katrin R. • 08.07.2024
Antwort von Martin Kröber SPD • 12.07.2024
Frage von Katrin R. • 08.07.2024
Antwort von Tino Sorge CDU • 09.07.2024
Aktuell liegt der Entwurf einer Novelle des Tierschutzgesetzes vor, den die Ampel-Koalition nach der Sommerpause im Bundestag beraten möchte. Als Union werden wir uns in diese Beratungen konstruktiv einbringen und gegebenenfalls Verbesserungsvorschläge einbringen.
Frage von Herbert D. • 08.07.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.08.2024
Höflich verweise ich Sie auf meine ausführliche Antwort auf Ihre Anfrage vom 28.01.2024.
Frage von Herbert D. • 08.07.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.07.2024
Der Gesetzentwurf sieht vor, in § 146 des Gerichtsverfassungsgesetzes die engen rechtlichen Grenzen des Weisungsrechts ausdrücklich klarzustellen.
Frage von Jean-Luc E. • 08.07.2024
Antwort von Wiebke Esdar SPD • 19.07.2024
Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurecht gesagt: „Ohne Sicherheit ist alles andere nichts“. Aber unsere Sicherheit müssen wir in beide Richtungen verteidigen:
Frage von Jean-Luc E. • 08.07.2024
Antwort ausstehend von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen