Frage von Dyrk G. • 09.07.2024
![Macit Karaahmetoğlu Macit Karaahmetoglu](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/karaahmetoglumacitdbt438520x301x1.jpg?itok=dvwz7pZL)
Antwort von Macit Karaahmetoğlu SPD • 10.07.2024
Die Commercial Courts stärken den Justizstandort Deutschland, indem sie ein attraktives Gesamtkonzept anbieten.
Die Commercial Courts stärken den Justizstandort Deutschland, indem sie ein attraktives Gesamtkonzept anbieten.
Fördergelder: Als Landtagsabgeordneter ist es mit gelungen, Fördergelder für zahlreiche Einrichtungen zu bekommen, beispielsweise für die Jugendstätte Berchum oder das Jugendtheater Lutz.
Als Bundesarbeitsminister darf ich mich allerdings nicht in konkrete Tarifauseinandersetzungen einmischen, ich bitte hier um Verständnis.
Wer Bürgergeld bezieht, muss daher jedes zumutbare Job-Angebot annehmen.
Inzwischen konnte Einigkeit über die Berechnungsgrundlage für die amtsangemessene Alimentation erzielt werden.