Frage von Karlheinz V. • 09.07.2024
![Robert Habeck Portrait von Robert Habeck](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/habeck-robert.jpg?itok=Cmm0EC3r)
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Der Bundespräsident wird das Gesetz voraussichtlich im August unterschreiben können. Vorher wird das Gesetz gründlich geprüft.
Die Regierungskoalition hatte sich bereits im Koalitionsvertrag auf eine umfangreiche Novelle des Tierschutzgesetzes geeinigt, damit wir dem im Grundgesetz verankerten Ziel des Tierschutzes auch weiterhin gerecht werden können.
Um die Situation der weiterführenden Schulen im Kreis, insbesondere am Friedrich-Wilhelm-Gymnasium, besser einschätzen zu können, werde ich eine Kleine Anfrage einreichen. Diese Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen zur Ausfall- und Durchfallquote zu erhalten, um fundierte Entscheidungen treffen zu können.