Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort von Ernst-Reinhard Beck
CDU
• 29.11.2007

(...) das Anliegen der politischen Bildung ist es, nicht nur Informationen und Kenntnisse zu vermitteln, sondern auch Bürgerinnen und Bürger zu aktivieren, sich mit politischen Fragestellungen auseinander zu setzen und zu begründeten Bewertungen und Urteilen zu gelangen. Der Entscheidung der Bundeszentrale, das Buch „Hurra wir kapitulieren“ anzukaufen, lag demnach die Überlegung zu Grunde, dass gerade die provokanten Thesen, die hier aufgestellt werden, dazu geeignet sind, die Meinungen zu polarisieren und dadurch Debatten auszulösen, wie sie in einer freiheitlichen Demokratie stattfinden müssen. Im Klappentext des Buches heißt es u.a. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 20.11.2007

(...) Wie Sie wissen, haben sich die Delegierten des Bundesparteitages der SPD in Hamburg für eine Teilprivatisierung der DB AG nach dem so genannten Volksaktien-Modell ausgesprochen. Uns ist es damit gelungen, den Skeptikern, die eine Kapitalprivatisierung des Unternehmens vollständig abgelehnt haben, eine Brücke zu bauen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 17.12.2007

(...) Zudem sind die Abgeordneten verpflichtet, schriftlich über die Tätigkeiten zu informieren, die sie neben ihrer Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag ausüben. (...) Guido Westerwelle ist dieser Verpflichtung selbstverständlich nachgekommen. (...)

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