Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulf D. • 15.11.2007
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 16.11.2007 (...) Ich bitte in dieser Frage um eine differenzierte Betrachtungsweise. Ich selbst habe Franz Müntefering bezüglich seiner Haltung zur einer Verlängerung des ALG I ausdrücklich bestärkt und dieses auch öffentlich bekundet, so zum Beispiel über Radio MK. Darüber hinaus war ich beim Parteitag in Hamburg keine Delegierte und somit nicht stimmberechtigt. (...)
Frage von Rafaela B. • 15.11.2007
Antwort von Rainer Wend SPD • 16.11.2007 Frage von Udo L. • 15.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.11.2007 Sehr geehrter Herr Luda,
ich werde mich nicht wiederholen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Frage von Manfred E. • 15.11.2007
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 27.11.2007 Sehr geehrter Herr Eiermann,
Frage von hans j. • 15.11.2007
Antwort von Andrea Nahles SPD • 16.11.2007 (...) Ich habe für eine weitere Mandatierung des Auslandseinsatzes der Bundeswehr gestimmt. Zu dieser Entscheidung stehe ich und möchte Sie gleichzeitig darauf hinweisen, dass ich immer deutlich gemacht habe, dass eine kritische Evaluierung solcher Einsätze notwendig ist. (...)
Frage von Alexander W. • 15.11.2007
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 21.11.2007 (...) 1 BvL 4/96 -) . Danach ist die Mindestbemessungsgrenze für Selbständige in der gesetzlichen Krankenversicherung verfassungsgemäß. Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat auf eine Vorlage des Landessozialgerichts Bremen festgestellt, dass § 240 Abs. (...)