Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Caroline H. • 29.07.2024
Antwort von Isabel Cademartori SPD • 29.08.2024 Auch die SPD-Bundestagsfraktion hatte einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet. Wenn der Gesetzentwurf im September in die parlamentarische Beratung geht, werden die Verhandler:innen der SPD-Bundestagsfraktion versuchen, deshalb noch einige Punkte gegenüber unseren Koalitionspartnern durchzusetzen.
Frage von Katrin H. • 29.07.2024
Antwort von Christin Melcher Bündnis 90/Die Grünen • 29.07.2024 Gemeinsam mit Tierschutzverbänden konnten die BÜNDNISGRÜNEN Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz 2002 verankern.
Frage von Hans M. • 29.07.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 15.08.2024 Es wird alles dafür getan, die Widerstandsfähigkeit der Demokratie zu stärken. Bezüglich des Einzelfallweisungsrechts liegt bereits ein Gesetzesentwurf vor.
Frage von Engber E. • 29.07.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 30.07.2024 Die AfD plant die Rundfunkgebühr abzuschaffen.
Frage von Daniela H. • 29.07.2024
Antwort von Martin Rabanus SPD • 15.08.2024 Ich kann Ihren Unmut aus Perspektive einer Tierschützerin gut verstehen.
Frage von Daniela H. • 29.07.2024
Antwort von Anna Lührmann Bündnis 90/Die Grünen • 05.08.2024 Der im Mai vom Kabinett beschlossene Entwurf zur Novellierung des Tierschutzgesetzes ist das ambitionierteste und umfangreichste tierschutzpolitische Vorhaben der vergangenen Jahrzehnte.