Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andrea F. • 28.07.2009
Antwort von Ina Leukefeld Die Linke • 29.07.2009 (...) E. auch ein gesetzlicher flächendeckender Mindestlohn, den DIE LINKE nach französischem Vorbild fordert und der in der nächsten Wahlperiode schrittweise auf 10 Euro pro Stunde erhöht werden soll. Nur er kann dem Lohndumping eine Grenze setzen, unter der nichts mehr erlaubt ist. (...)
Frage von Johannes K. • 28.07.2009
Antwort von Ina Leukefeld Die Linke • 29.07.2009 Um Kinderarmut nachhaltig zu bekämpfen, brauchen wir ein umfassendes Maßnahmebündel, das perspektivisch angelegt ist. Nötig ist, den Eltern zu helfen, aus Armut herauszukommen, denn Kinderarmut ist zuerst auch Elternarmut. (...)
Frage von Elke R. • 28.07.2009
Antwort von Bijan Djir-Sarai FDP • 29.07.2009 (...) Man muss auch überlegen, wie sinnvoll es ist, aus der Atomtechnologie auszusteigen, wenn man in Deutschland die sichersten Kernkraftwerke hat. Es darf nicht passieren, dass als Alternative zu Atomkraftwerken wieder Kohlekraftwerke ans Netz gehen müssen. Wer heute einen Klimaschutz ohne Kernkraftwerke befürwortet, ist als Realpolitiker nicht ernst zu nehmen. (...)
Frage von Elke R. • 28.07.2009
Antwort ausstehend von Hubert Eßer SPD Frage von Elke R. • 28.07.2009
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 04.08.2009 Sehr geehrte Frau Reimers,
haben Sie Dank für Ihre erneute Anfrage nach meiner Meinung zur weiteren Nutzung der Kernenergie.
Frage von Wolfgang K. • 28.07.2009
Antwort von Frank Bergner FDP • 03.08.2009 (...) Ja, ich werde mich für die Abschaffung der Herrstellungsbeiträge für Entwässerungseinrichtungen und der Strassenausbaubeiträge einsetzen. Diese Infrastrukturellen Grundbedürfnisse unserer Bürger sind durch Steuern und Abgaben unserer Bürger bereits bezahlt. (...)