Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred G. • 28.07.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 04.08.2009 (...) Er möchte die Finanzierung des Grundeinkommens über die Mehrwertsteuer regeln, was dort eine erhebliche Erhöhung bedeuten würde. Mir stellt sich auch die Frage, wie darauf reagiert werden soll, wenn jemand aufgrund des Grundeinkommens konsequent eine Arbeitsaufnahme verweigert. Dennoch sollte man nicht wegen dieser Fragen ein Grundeinkommen ablehnen, sondern sich die Frage stellen, wie man sie lösen kann, damit man zu einem Grundeinkommen kommen kann. (...)
Frage von Wolfgang P. • 28.07.2009
Antwort ausstehend von Ludwig Stiegler SPD Frage von Wolfgang P. • 28.07.2009
Antwort von Albert Rupprecht CSU • 25.08.2009 (...) Nach eingehender Befassung über ein Verbot des Paintballspielens hält die CDU/CSU-Fraktion das Spielen von Gotcha, vor allem von Woodland-Paintball für besorgniserregend, da es hier zur Verherrlichung von gewalttätigen und kriegerischen Handlungen kommt. Ich teile die Fraktionsposition nicht zwingend und habe mir noch keine abschließende Meinung dazu gebildet. (...)
Frage von Maik S. • 28.07.2009
Antwort von Oliver Wehner CDU • 04.08.2009 (...) die wirtschaftliche Entwicklung Heidenaus ist sehr vielseitig zu betrachten. Neben dem Bürokratieabbau (z.B. bei Vergabe von Fördermaßnahmen) stelle ich mir eine bessere Kommunikation zwischen Wirtschaft und Politik vor. (...)
Frage von Thomas F. • 28.07.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 04.08.2009 (...) Für uns Liberale ist klar: Deutschland braucht ein niedrigeres, einfacheres und gerechteres Steuersystem, weil faire Steuern die Voraussetzung für solide Staatsfinanzen sind: Nur bei einem fairen Steuersystem lohnt sich Leistung und Arbeitsplätze können entstehen. Und nur wer Arbeit hat, kann auch Steuern zahlen. (...)
Frage von Michael N. • 28.07.2009
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU